Die E-Zigarette wird immer populärer, was sich auch in den steigenden Umsätzen der Hersteller bemerkbar macht. Zeitgleich sinkt die Anzahl der verkauften und damit versteuerten Tabakzigaretten. Der "Tagesspiegel" berichtet, dass heute nur noch ca. 80 Milliarden Tabakzigaretten versteuert werden, während die Zahl in den 90er Jahren noch 180 Milliarden betrug. Obgleich die Tabaksteuer in den letzten Jahren kontinuierlich angehoben wurde, stagniert also das Steueraufkommen. Tabakgegner fordern bereits seit längerer Zeit die Einführung einer Steuer für die E-Zigarette. Bislang müssen Dampfer lediglich die Mehrwertsteuer bezahlen. Wie die "Welt" berichtet, arbeitet die EU-Kommission derzeit an einer Überarbeitung der Tabaksteuerrichtlinie. Fällt unter diese demnächst auch die E-Zigarette?
E-Zigarette: Kommt 2017 die Nikotinsteuer für Dampfer?
Tabakgegnern ist die E-Zigarette ein Dorn im Auge. Aufgrund noch fehlender Erkenntnisse zu möglichen Folgen des Dauerkonsums plädieren sie dafür, dass auch Dampfer zukünftig Tabaksteuer für den Kauf von E-Zigaretten oder E-Liquids entrichten müssen. Namhafte Hersteller der E-Zigarette sowie Dampfer argumentieren hingegen, dass die E-Zigarette weitaus weniger gesundheitsschädlich als Tabakzigaretten sei. Außerdem sei kein Tabak enthalten. Damit sei es rechtens, die E-Zigarette steuerlich anders zu behandeln als Tabakprodukte, berichtet die "Kölnische Rundschau". Auch in anderen europäischen Ländern ist die Diskussion rund um die Besteuerung der E-Zigarette in vollem Gange. Wie die "Handelszeitung" berichtet, sieht die Eidgenössische Kommission für Tabakprävention in der E-Zigarette eine mögliche Marknische, die Tabakriesen dafür nutzen könnten, durch Einführung von Alternativprodukten ihre eigenen Umsätze wieder anzukurbeln. Durch fehlende Langzeitstudien sowie eine nicht vorhandene Regulierung der Produkte seien Risiken für Dampfer nicht auszuschließen. Auch in der Schweiz wird daher von Tabakgegnern gefordert, die Zigarette 2.0 ähnlich hoch wie das Original zu besteuern.
Dampfer warten auf überarbeitete EU-Tabaksteuerrichtlinie
Auf EU-Ebene findet noch bis Mitte Februar 2017 eine Anhörung statt, bei der Bürger, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen zur E-Zigarette befragt werden. Die Erkenntnisse sollen dafür genutzt werden, die EU-Tabaksteuerrichtlinie zu überarbeiten, um darin zukünftig auch dem neuen Trend der E-Zigarette Rechnung zu tragen. Die EU-Kommission hatte vor Monaten hierfür den Auftrag von den Mitgliedsstaaten erhalten, berichtet die "Kölnische Rundschau". Doch Dampfer können möglicherweise nochmal aufatmen. Wie die Zeitung weiter berichtet, könne der Zeitplan scheinbar nicht eingehalten werden. Mit ersten Ergebnissen ist also nicht bereits Anfang 2017 zu rechnen. Dass Dampfer zukünftig eine höhere Steuer für ihre E-Zigarette bezahlen müssen, ist jedoch sehr wahrscheinlich. Ob es sich tatsächlich um die Tabaksteuer oder eine etwas niedrigere "Nikotin-Steuer" handeln wird, bleibt abzuwarten.
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