Zur Zeit redet man von einer weltweiten Spaltung der Gesellschaft. In England hat eine knappe Mehrheit für den Brexit gestimmt. In den USA war das Wahlergebnis ungefähr 50 zu 50. Das Hauptstreitthema ist dabei Zuwanderung , wie der Staat damit umgehen soll. Auch in anderen Staaten der EU gibt es eine Spaltung.der Gesellschaft über dieses Thema. Und sobald ein Politiker der einen Seite versucht, einen Zuwanderungsstop oder eine Obergrenze zu erreichen kommen aus der anderen Hälfte der Gesellschaft massive Proteste: "Das verstösst gegen die Menschenrechte"
Was läuft schief? Offenbar geht es im Kern um die Menschenrechte, die Menschenrechtsabkommen, also sollte man sich diese mal näher ansehen. Anscheinend gibt es mindestens 9 Menschenrechtsabkommen. Als Donald Trump kürzlich ein Einreiseverbot gegen Menschen aus bestimmten Staaten verhängte, kam von der Linken in Deutschland der Vorwurf, das würde gegen den "Zivilpakt" und gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstossen. Mir fällt dabei auf, daß diese beiden Verträge anscheinend noch von ca. 1966/67 sind, also ziemlich alt und der Zivilpakt bezieht sich sogar auf die noch ältere Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948. Könnte es also sein, daß diese Regelwerke schon zu alt und gar nicht mehr kompatibel mit der heutigen komplizierten Welt sind? Die Welt hat sich seither mächtig geändert. Zur Zeit der Entstehung der Verträge war Übervölkerung kein Thema, es fehlten eher Arbeitskräfte. Einen der wichtigsten Artikel findet man in Variationen in vielen Menschenrechtsabkommen: Niemand darf aufgrund seiner Rasse, seines Geschlechts, seiner Hautfarbe, seiner Religion, seiner Herkunft, seines Vermögens, usw. benachteiligt werden.Aber bei dieser Aufzählung fehlt mir immer was: "......aufgrund seines Nutzens für die Gesellschaft" Aussortieren von Menschen,Zuwanderern nach ihrer Begabung, nach ihrem Nutzen, den sie für die Gesellschaft bringen ist erlaubt. Da gibt es anscheinend keine Einschränkungen. Unqualifizierte Zuwanderer darf ein Staat also ablehnen, auch wenn sie als Mensch noch so sympatisch wären. Das seh ich als ein Zeichen dafür, daß diese Artikel nicht aus Humanität so formuliert wurden, sondern nur, um möglichst viele leistungsfähige Menschen ins Land zu locken. Die Menschlichkeit war nur ein Vorwand. Tatsächlich ging es immer nur um die Wirtschaft, ums Geschäft. In der aktualisierten Fassung einer Menschenrechts-Charta sollte man vorrangig allgemeine Regeln reinschreiben, die den Umgang mit Problemen wie Klimawandel, Übervölkerung.... Armut, Wohlstandsschere...Parallelgesellschaften...und die Gefahren für den sozialen Frieden behandeln.Das schafft man garantiert nicht mit einer populistischen, wirtschaftsfreundlichen Einladung: "Jeder der willig ist darf kommen" Es wäre auch sinnvoll, daß die Staaten allgemeingültige Definitionen über strittige Begriffe (Volk, Parallelgesellschaft, ..) aushandeln, damit diese nicht von Lobbyisten zum Wettbewerbsfaktor für die Wirtschaft des Landes misbraucht und Völker nicht gegeneinander ausgespielt und ausgebeutet werden können. Vom Durchreisenden, Touristen...bis zum Einheimischen. Wann gehört jemand wie sehr welchem Volk an? Wo ist die Grenze zwischen einer Gruppe harmloser Individualisten und einer gefährlichen Parallelgesellschaft, die sich in einem Land bildet ? Welches Mitspracherecht hat die Stammbevölkerung? Und andere Fragen. 1966 waren solche Fragen vielleicht noch uninteressant. Jedes Land bewachte noch seine Grenzen, die Bevölkerungsdichte war vergleichsweise gering, Zuwanderung war kein Risikofaktor. Aber das ist heute anders.
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