Die Art und Weise, wie der Syrieneinsatz in drei Tagen durch den Bundestag gepeitscht wurde, war atemberaubend, aber auch verstörend. Denn es ging ja nicht um eine Lapalie, sondern um einen Kriegseinsatz. Die Abgeordneten wussten nicht recht, was da genau beschlossen wurde, stammelten der Presse gegenüber herum. Aus der Presse erfuhr man jedoch, dass 1200 Soldaten entsandt werden, es etwa 134 Millionen Euro kosten wird. Dazu sechs Tornados, ein Tankflugzeug und eine U-Boot-Abwehrfregatte.
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit
Aber das wissen wir mittlerweile auch, wie groß die Geheimhaltung bei solchen militärischen Aktionen ist. Kann man den Bundestag nicht komplett umschiffen, dann werden die Abgeordneten eben überrumpelt. Von den 77 Minuten Redezeit durften die Grünen immerhin 10 Minuten beanspruchen. Eine Frechheit, bei so einem wichtigen Thema. Was das alles noch mit Demokratie zu tun hat? Ich weiß es nicht.
Am Beispiel Türkei sehen wir gerade erschreckend, was für ein zartes Pflänzchen die Demokratie ist und wie schnell man sie unterlaufen kann. Da lässt sich ein Stratege zum Präsidenten wählen und erklärt dann eben mal einen Großteil der Bevölkerung zu Staatsfeinden und Terroristen. Die demokratischen Länder sehen bei solchen Dingen weitgehend ungerührt zu - aber das kennen wir mittlerweile ebenfalls. Strategische und finanzielle Argumente reichen, um mit dem letzten Oligarchen Geschäfte zu machen.
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