Der gewählte US-Präsident Donald Trump sagte bei einer Rede in Cincinnati, dass seine ab Januar amtierende Regierung in anderen Staaten keine Regimewechsel mehr fördern wolle. Vielmehr würden sich die USA unter seiner Führung aus den inneren Angelegenheiten anderer Nationen heraushalten. Gerade für den Fall Iran wird diese Ankündigung spannend, denn in Bezug auf die starke und wohlhabende Regionalmacht in Vorderasien fährt Trump - anders als der butterweiche Obama - einen stahlharten Kurs.
Klare Kante!
Wörlich sagte Trump: "Wir werden eine nationale Anstrengung unternehmen, um unsere schwer vernachlässigte Armee neu aufzubauen. Wir haben keine Wahl. Wenn wir auf diese Welt schauen, sie ist ein Pulverfass. Wir möchten eine starke Armee und wir wollen sie nicht einsetzen müssen. Idealerweise werden wir sie nicht einsetzen müssen. Aber wir werden ISIS zerstören. Gleichzeitig werden wir eine neue US-Außenpolitik verfolgen, die endlich aus den Fehlern der Geschichte lernt. Wir werden mit dem Versuch aufhören, Regime zu Fall zu bringen und Regierungen zu stürzen. Erinnern Sie sich: Sechs Billionen Dollar haben wir an Kosten im Nahen Osten ausgeben. Unser Ziel ist Stabilität, nicht Chaos. Denn wir wollen unser eigenes Land aufbauen".
Beinharte Iran-Gegner?
Trump gab auch die Ernennung von James Mattis als Verteidigungsminister bekannt. Dieser ist wie Trump selbst ein beinharter Kritiker der Mullahdiktatur im Iran. Dies gilt auch für alle sonstigen Personen in Trumps Sicherheitsrat. Trump hat somit - wenig überraschend - angekündigt, Iran als Gefahr für den Frieden im Nahen Osten und als Förderer des internationalen Terrorismus unter Druck setzen zu wollen. Insbesondere denkt er nicht an eine weitere Aufhebung von Sanktionen, sondern an deren Verschärfung. Dabei gehe es aber, so die sich abzeichnende Trump-Doktrin, nicht um eine Beseitigung des Mullah-Regimes in Teheran. Dies sei alleinige Sache des iranischen Volkes.
Mit harter Hand!
Vielmehr sei das Ziel, den Iran daran zu hindern Krieg und Terror, etwa nach Syrien, in den Libanon, in den Irak oder in den Jemen, zu exportieren. Die iranischen Turbanträger an den Schalthebeln der Macht reagierten - wenig überraschend - gereizt auf diese Ankündigungen, waren sie doch unter Barack Hussein Obama eine softe und fast unterwürfige westliche Verhandlungsposition gewohnt. Donald Trump stört sich allerdings nicht am Geschrei aus Teheran sondern nennt Obamas Atom-Deal mit dem Iran "einen der schlechtesten Verträge, die ich jemals gesehen habe." Diesen Fehler wolle bereinigen und den Mullahs ihre Grenzen aufzeigen. Kein dummer Gedanke, bedenkt man, dass die weltweite islamische Radikalisierung 1979 im Iran mit einer islamistischen Revolution begonnen hatte. Trump beweist hier ein gutes Gespür für die richtige Adresse.
Wird Trump das Blatt wenden?
Allerdings stehen damit die Zeichen der Zeit keineswegs auf Krieg. Die USA, und Trump schon gar nicht, haben kein Interesse an einem weiteren bewaffneten Konflikt und das Teheraner Terror-Regime braucht wirtschaftliche Erfolge, um sich an der Macht zu halten. Manche Analysten gehen deswegen sogar davon aus, dass es ausgerechnet Trump sein könnte, unter dessen Regierung sich das Verhältnis zum Iran nach fast vierzig Jahren Feindschaft normalisieren wird. Vorbild könnte das Zugehen Präsident Nixons auf den ehemaligen Erzfeind China Anfang der 70er Jahre sein, welches die Welt grundlegend zum Besseren gewandelt hat. Trump hätte den Mut dies mit dem Iran zu tun, denn er ist kein Ideologe. Und die Mullahs in Teheran verstehen jene Sprache sehr gut, die Trump bestens beherrscht: die der Stärke.